LIZENZVEREINBARUNG FÜR ENDNUTZER
SIE ERHALTEN NUR DANN EINE ENDNUTZER-LIZENZ FÜR DIE SOFTWARE, DER DIESE LIZENZBEDINGUNGEN BEILIEGEN (IM FOLGENDEN "SOFTWARE" GENANNT), WENN SIE ALLE BESTIMMUNGEN DIESER VEREINBARUNG AKZEPTIEREN. LESEN SIE DIE BESTIMMUNGEN SORGFÄLTIG DURCH. WENN SIE AUF "JA" KLICKEN, BESTÄTIGEN SIE, DASS SIE DIESE LIZENZVEREINBARUNG GELESEN HABEN, SIE VERSTEHEN UND MIT ALLEN BESTIMMUNGEN EINVERSTANDEN SIND. WENN SIE MIT DEN BESTIMMUNGEN NICHT EINVERSTANDEN SIND, KANN IHNEN KEINE LIZENZ FÜR DIE SOFTWARE ERTEILT WERDEN. KLICKEN SIE IN DIESEM FALL AUF "NEIN", UM DIE INSTALLATION ZU BEENDEN. DURCH VERWENDUNG DER SOFTWARE ERKLÄREN SIE SICH MIT DEN NACHSTEHENDEN LIZENZBEDINGUNGEN EINVERSTANDEN. DIESE LIZENZ FÜR ENDNUTZER IST EINE BINDENDE VEREINBARUNG ZWISCHEN IHNEN UND BROADCOM CORPORATION (IM FOLGENDEN ALS "BROADCOM" BEZEICHNET).
Auf die Einzelperson oder die Organisation, die diese Software verwenden möchte, wird im Folgenden in dieser Lizenzvereinbarung für Endnutzer mit "Sie", "Ihnen", "Ihr" usw. Bezug genommen.
1. Lizenz. Auf Grundlage der Bestimmungen dieser Vereinbarung wird Ihnen hiermit eine persönliche, nicht-übertragbare und nicht-exklusive Lizenz für die Verwendung eines Exemplars der Software auf einem einzigen Computer oder Gerät für die Geltungsdauer dieser Vereinbarung erteilt. Die Software wird nicht verkauft, sondern lediglich lizenziert. Mit dem Herunterladen und/oder der Installation gilt die Software als angenommen. Diese Lizenz verliert mit der Verletzung einer Bestimmung dieser Vereinbarung automatisch ihre Gültigkeit. Die Software darf nur zusammen mit dem Computer oder dem Gerät, auf dem sie installiert ist, und unter der Voraussetzung, dass die Person, auf die die Software übertragen wird, mit den Bestimmungen dieser Vereinbarung einverstanden ist, übertragen werden.
2. Einschränkungen. Broadcom und/oder seine Zulieferer behalten sich alle Rechte an der Software vor. Alle Rechte, die Ihnen in dieser Vereinbarung nicht ausdrücklich gewährt werden, liegen bei Broadcom und seinen Zulieferern. Die Software darf nicht kopiert (mit Ausnahme einer einzigen Kopie für interne Zwecke), verteilt, vermietet, verleast oder anderweitig gegen Entgelt verliehen werden. Des Weiteren darf sie nicht geändert, abgewandelt, angepasst, übersetzt, öffentlich vorgeführt oder zur Schau gestellt oder übertragen werden, und Sie dürfen keine Unterlizenz erteilen. Die Software darf nicht rückentwickelt, deassembliert oder dekompiliert werden, es sei denn, diese Einschränkung ist nach jeweils geltender Rechtsprechung nicht zulässig. Sie dürfen die Software in keinem Fall für andere Bluetooth-Anwendungen oder andere Bluetooth-Softwareanbieter direkt oder indirekt offen legen, sie veröffentlichen, verteilen oder anderweitig zukommen lassen. Sie dürfen unter keinerlei Umständen Kennzeichnungen oder Hinweise auf Eigentumsrechte von Broadcom entfernen oder ändern. Alle unberechtigten Änderungen, Abwandlungen, Übersetzungen oder Erweiterungen der Software sowie jegliches sonstige geistige Eigentum, das direkt oder indirekt unter Verwendung der oder mit Bezug auf die Software bzw. Teile davon entstanden ist, sind uneingeschränkt Eigentum von Broadcom oder seinen Zulieferern und Sie verpflichten sich hiermit, alle Rechte (einschließlich aller Urheberrechte) daran an Broadcom oder seine Zulieferer abzugeben. Sie erklären sich hiermit einverstanden, Anfragen von Broadcom oder seinen Zulieferern betreffend der rechtlichen und geschäftlichen Schritte zur Übertragung derartiger Rechte unverzüglich nachzukommen. Sie verzichten hiermit ausdrücklich auf alle Rechte, die Sie entgegen den vorher ausgeführten Bestimmungen durch Anwendung der Rechte eines anderen Landes oder auf sonstige Weise erlangt haben. Die Software kann Software zur Lizenzverwaltung beinhalten, durch die die Verwendung der Software eingeschränkt wird.
3. Gewährleistungsausschluss. DIE SOFTWARE WIRD WIE VORLIEGEND OHNE GEWÄHRLEISTUNG ODER BEDINGUNGEN (SEIEN SIE AUSDRÜCKLICHER, STILLSCHWEIGENDER ODER GESETZLICHER ART) ZUR VERFÜGUNG GESTELLT UND BROADCOM UND SEINE ZULIEFERER LEHNEN JEGLICHE STILLSCHWEIGEND ANGENOMMENEN GARANTIEN BEZÜGLICH EIGENTUMSRECHT, ABWESENHEIT VON RECHTSVERLETZUNGEN, MARKTGÄNGIGKEIT UND EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK AB. Ohne Einschränkung der vorherigen Ausführungen übernehmen weder Broadcom noch seine Zulieferer Garantien für eine fortwährende, fehlerfreie, sichere oder virenfreie Funktionsfähigkeit der Software. In einigen Ländern ist der Ausschluss stillschweigend angenommener Gewährleistungen nicht zulässig, sodass dieser Gewährleistungsausschluss für Sie ggf. nicht gilt. Diese Gewährleistung gibt Ihnen besondere Rechte. Je nach geltendem Recht stehen Ihnen daneben noch weitere Rechte zu.
4. Haftungseinschränkung. BROADCOM ODER SEINE ZULIEFERER SIND UNTER KEINEN UMSTÄNDEN HAFTBAR FÜR ENTGANGENEN GEWINN ODER SONSTIGE ZUFÄLLIGE, AUSSERORDENTLICHE ODER FOLGESCHÄDEN, DIE IN VERBINDUNG MIT DER SOFTWARE ODER DIESER VEREINBARUNG ENTSTEHEN. DIES GILT UNABHÄNGIG DAVON, WIE DER SCHADEN VERURSACHT WIRD, AUCH BEI FAHRLÄSSIGKEIT. Die Haftung von Broadcom oder seinen Zulieferern für die Software übersteigt auf keinen Fall die Höchstgrenze von 250 US-Dollar.
5. Keine Wartung und kein Support. Broadcom ist nicht verpflichtet, Updates, Verbesserungen, Wartungen sowie technische und andere Unterstützung für die Software anzubieten.
6. Export. Die Software darf nur in Übereinstimmung mit den geltenden nationalen und internationalen Gesetzen und Bestimmungen exportiert oder re-exportiert werden.
7. Beendigung. Broadcom behält sich in folgenden Fällen das Recht vor, Ihnen die Berechtigung zur Verwendung der Software zu entziehen: (i) wenn Sie eine der Bedingungen dieser Endnutzer-Lizenzvereinbarung nicht einhalten, oder (ii) wenn Sie gezwungen sind Antrag auf Konkurseröffnung, Umstrukturierung, Insolvenzverfahren oder Moratorium zu stellen, bzw. wenn Sie (ein) andere(s) Recht(e) auf Unterstützung bei oder in Bezug auf Schulden in Anspruch nehmen, es sei denn dieser Antrage wird innerhalb der nächsten sechzig (60) Tage nach Antragseingang abgewiesen oder annulliert.
8. Allgemeines. Die Software ist ein Handelsgut. Diese Vereinbarung unterliegt den Gesetzen des Staates Kalifornien (USA) ohne Berücksichtigung der Bestimmungen zu möglichen Gesetzeskonflikten. Beide Parteien müssen sich nach der Rechtsprechung des Staates Kalifornien richten und sich damit einverstanden erklären, dass mögliche Rechtstreitigkeiten, die aus dieser Vereinbarung entstehen, exklusiv vor einem staatlichen oder bundesstaatlichen Gericht in Orange County, Kalifornien, USA, verhandelt werden. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen betreffend Verträge über den internationalen Warenkauf wird hiermit ausdrücklich abgelehnt. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ihre Gültigkeit verlieren, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die Nicht-Durchsetzung einer Bestimmung dieser Vereinbarung durch eine der Parteien kann nicht als Verzicht dieser Partei auf das entsprechende Recht interpretiert werden, es sei denn, dies wurde ausdrücklich und schriftlich so bestimmt. Die vorliegende Vereinbarung stellt die gesamte und exklusive Vereinbarung zwischen Ihnen und Broadcom und/oder seinen Zulieferern bezüglich der Software dar und ersetzt alle früheren schriftlichen und mündlichen Vereinbarungen. Diese Vereinbarung kann nur durch eine schriftliche und von beiden Parteien unterzeichnete Erklärung geändert werden. Wenn diese Vereinbarung in eine andere Sprache als Englisch übersetzt wird, bestimmt die englischsprachige Version die Auslegung dieser Vereinbarung auf Basis einer eindeutigen Interpretation.
9. Copyright © 2001 - 2006 BROADCOM CORPORATION. Alle Rechte vorbehalten. Warnung: Dieses Programm ist durch Urheberrechte und internationale Abkommen geschützt. Die unberechtigte Wiedergabe oder Verteilung dieser Software oder von Teilen davon wird mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln strafrechtlich verfolgt und kann hohe Strafen zur Folgen haben.
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